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Conditions of Use
AGB: (Stand v. 07.09.2006)
Dekolust.de Geschenkartikel
Inh.: Harald Otto
Feldstr. 2
64347 Griesheim
Deutschland
Telefon: 06155-7965060
PC-Fax: 0251-38451306
E-Mail: mail@dekolust.de
USt.-Nr.: DE166920787
Steuer-Nr.: 00785460558
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Präambel:
Dekolust Geschenkartikel betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.dekolust.de einen Online Shop und bietet seinen Kunden auf diesen Websites verschiedene Produkte zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet Dekolust Geschenkartikel diese Produkte auch über verschiedene Internet-Verkaufsplattform wie "eBay" an.
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Dekolust Geschenkartikel abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "eBay" ausdrücklich an.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".
2.2
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Dekolust Geschenkartikel unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
2.3
Die Angebote von Dekolust Geschenkartikel sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
2.4
Teillieferungen sind zulässig.
3. Widerrufsrecht
| Widerrufsrecht |
| Für Verbraucher i.S. von § 13 BGB gilt folgende Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Harald Otto Dekolust.de Geschenkartikel Feldstr. 2 64347 Griesheim Deutschland PC-Fax: +49 (0)6155-7965060 E-Mail: mail@dekolust.de Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns spätestens mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung |
4. Preise und Versandbedingungen
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Dekolust Geschenkartikel vorbehalten.
4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.
4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
4.4
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von Dekolust Geschenkartikel. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden.
4.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Dekolust Geschenkartikel unterrichtet.
4.6
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Dekolust Geschenkartikel für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen ab Vertragsabschluß, so behält sich Dekolust Geschenkartikel eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist nur innerhalb 3 Tagen möglich.
4.7
Die Ware wird im Regelfall als Paket geliefert. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine versicherte Versendungsart, so wird Dekolust Geschenkartikel diese mit 1,60 EUR Aufpreis dem Kunden zusätzlich berechnen.
Für den Inlandsversand wird bei Versendung per Paket und Vorauskasse des Kunden eine Versandkostenpauschale (inklusive Verpackung) in Höhe von EUR 5,00 bis 5Kg und bei Nachnahme in Höhe von EUR 13,-- inkl. EUR 2,- Nachnahmegebühr der Post erhoben. Kleine Teile werden - wenn in der Auktion beschrieben - je nach Gewicht und Größe als Warensendung für EUR 3,00 verschickt.
Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren.
Für den Versand ins Ausland gelten die in der Anlage zu diesen Bedingungen aufgeführten Versandkostenpauschalen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
4.8
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, daß die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Dekolust Geschenkartikel unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Dekolust Geschenkartikel ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
5. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Dekolust Geschenkartikel noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Dekolust Geschenkartikel unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
6. Gewährleistung
6.1
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl Dekolust Geschenkartikel in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von Dekolust Geschenkartikel stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
6.2
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von Dekolust Geschenkartikel - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von Dekolust Geschenkartikel unverzüglich mitgeteilt wird.
6.3
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden.
6.4
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt Dekolust Geschenkartikel nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
6.5
Dekolust Geschenkartikel ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, daß der Kunde die schadhafte Ware zuvor an Dekolust Geschenkartikel oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, daß ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, daß der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
6.6
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.
6.7
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie Dekolust Geschenkartikel vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 24 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
7. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von Dekolust Geschenkartikel für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.
8. Höhere Gewalt
Für den Fall, daß Dekolust Geschenkartikel die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Dekolust Geschenkartikel für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Dekolust Geschenkartikel die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
9. Sonstiges
9.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9.2
Dekolust Geschenkartikel wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
9.3
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9.4
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.
9.5
Erfüllungsort ist der Firmensitz von Dekolust Geschenkartikel. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Griesheim, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
